Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen Oncono GmbH, D 79576 Weil am Rhein

 

 

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Allgemein

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von ONCONO Produkten an Händler und Endkunden, sofern nicht schriftlich abweichende Bedingungen vereinbart werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Abweichungen und Nebenabreden zu den jeweils gültigen Verkaufs- und Lieferbedingungen, sowie Änderung dieser Bestimmung sind nur gültig, wenn diese schriftlich vereinbart sind.
 

Bestellungen / Aufträge

Alle Angebote, Kataloge und Preislisten von ONCONO sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen an ONCONO gelten als Angebot zum Kauf, auf Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Der Vertrag über den Verkauf und die Lieferung kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von ONCONO zustande. Die Auftragsbestätigung bedarf keiner Unterschrift und kann auch elektronisch übermittelt werden. Änderungen nach Versand der Auftragsbestätigung sind nur mit schriftlicher oder elektronisch übermittelter Zustimmung von ONCONO möglich.

 

 

Preise

Alle Preise für Lieferungen und Dienstleistungen von ONCONO werden auf Basis der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen ONCONO Preisliste berechnet. Mögliche weitere Kosten, z.B. Kosten für Transport, Verpackung, Verzollung werden u.U. extra ausgewiesen und zusätzlich verrechnet.

 

 

Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind ohne weiteren Abzug innerhalb der vereinbarten Fristen und Konditionen zur Zahlung fällig. Allfällige Gewährleistungsansprüche und unwesentliche Fehlmengen einer Lieferung berechtigen Käufer nicht zum Rückbehalt fälliger Zahlungen. Die Verrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Besteller ohne Mahnung automatisch in Verzug und schuldet Verzugszinsen in der Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. Die Geltendmachung weiterer Schäden wegen verspäteter Zahlung / unvollständiger Zahlung, sowie Mahn- und Inkassogekosten bleibt vorbehalten.

 

 

Lieferung und Montage

Die Lieferung erfolgt gem. den Vereinbarungen, welche mit der Auftragsbestätigung von ONCONO bestätigt werden. Die von ONCONO genannten Liefertermine sind nur verbindliche, wenn diese ausdrücklich und schriftlich als verbindliche Liefertermine erklärt werden. Lieferverzögerungen berechtigen weder zur Annahmeverweigerung noch zur Geltendmachung von Schadenersatz. Ein Rücktrittsrecht besteht nur, wenn ONCONO die Lieferverzögerung zu verantworten hat. Teillieferungen sind zulässig und berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung, wenn sie für den Käufer zumutbar sind. Liefer- und Montageleistungen von ONCONO müssen zusätzlich zum Kaufpreis nach Aufwand und Stunden entschädigt werden.

 

 

Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen mit Übergabe der Ware an den Besteller über, sobald dieser die Ware vom Spediteur / Transporteur angenommen hat.

 

 

Eigentumsvorbehalt

ONCONO behält sich das Eigentum an den ONCONO Produkten bis zur vollständigen Bezahlung vor.

 

 

Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für Material- und Fabrikationsfehler der ONCONO Produkte beträgt zwei Jahre ab Lieferung. ONCONO leistet für diese Mängel Gewähr unter den nachfolgenden Bedingungen: Die ONCONO Produkte sind bei Lieferung ohne Verzug auf Vollständigkeit und Mängel zu prüfen. Fehllieferungen, Fehlmengen und Mängel sind innerhalb von acht Tagen nach Lieferung schriftlich zu rügen. Mängel, die bei üblicher Sorgfalt nicht erkennbar sind und erst später entdeckt werden, sind innerhalb von acht Tagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Abweichend von den vorstehenden Regelungen hat ein Käufer, der Verbraucher ist, lediglich offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen zu rügen, wobei die rechtzeitige Absendung zur Fristwahrung genügt. Unterbleibt eine fristgerechte Rüge, gelten die ONCONO Produkte als genehmigt und sämtliche Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Bei Mängeln wird ONCONO nach Wahl das Produkt reparieren oder gegen Rückgabe der mangelhaften Teile durch mängelfreie ersetzen. Scheitert die Nachbesserung oder kommt ONCONO der Ersatzlieferung oder Nachbesserung trotz angemessener Nachfrist nicht nach, kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder bei einem wesentlichen Mangel vom Vertrag zurücktreten.

 

Keine Gewährleistung besteht für
a) normale Abnutzungserscheinungen;
b) Mängel, die auf unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte Montage, Verletzung oder Nichtbeachten der technischen Bauregeln, Überbeanspruchung, Änderungen oder Nachbesserungen durch den Käufer oder vom
Käufer beauftragte Dritte zurück zu führen sind;
c) unwesentliche Abweichungen in der Ausführung, Konstruktion, Farbe und den verwendeten Materialien, bzw. von den in Prospekten, Abbildungen oder im Internet dargestellten Qualitätsstandards, insbesondere in Bezug auf Oberflächen.

Mängel entbinden den Käufer nicht von seiner Zahlungs- und Abnahmepflicht.

Weitere Ansprüche und Rechte gegenüber ONCONO auf Grund von Mängeln von ONCONO Produkten, sowie Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, entgangenem Gewinn oder anderen direkten, indirekten, unmittelbaren oder mittelbaren Schäden, sind ausgeschlossen.

 

 

Haftung

ONCONO haftet für Schaden aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Absicht.
 

Lieferbereitschaft

ONCONO gewährleistet in der Regel eine Lieferbereitschaft für Nach- und Ersatzbestellungen für gelieferte ONCONO Produkte während zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Detailänderungen, Ausnahmen und notwendige Anpassungen an aktuelle Bedürfnisse bleiben vorbehalten.
 

Datenschutz

ONCONO behandelt Informationen und Personendaten des Bestellers für die Auftragsabwicklung, Lieferung von ONCONO Produkten und die Abwicklung von Zahlungen vertraulich.

Für weitere Informationen zur Datenbearbeitung und zu Datenschutz wird auf die
Datenschutzerklärung auf www.oncono.com/Datenschutz verwiesen.
Der Käufer kann der Bearbeitung seiner Daten zu Marketingzwecken widersprechen. Hierfür ist eine schriftliche Mitteilung an Oncono GmbH, Egerstraße 14, D 79576 Weil am Rhein notwendig.
 

Höhere Gewalt

Im Falle von Streik, Betriebsstörung, Naturkatastrophen, Krieg, Epidemien, Unfällen und
ähnlichen Umständen, die die Herstellung und Bearbeitung bei ONCONO oder bei Zulieferbetrieben die Ausführung der Lieferung vorübergehend oder längerfristig unmöglich oder unzumutbar machen, kann ONCONO ohne Entschädigungspflicht vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall verpflichtet sich ONCONO den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren.
 

Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam, ungültig sein oder werden, so wird davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall werden sich die Parteien auf eine gültige und umsetzbare Bestimmung
einigen, die wirtschaftlich der unwirksamen, ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
 

Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen unterliegen deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau.

 

 

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Weil am Rhein, 05.01.2022
Oncono GmbH, Egerstraße 14, D 79576 Weil am Rhein